Regionales

Landesjugendtreffen der Linksjugend [`solid] Thüringen am 10. Und 11.03.2012

Mit reichlich Verzögerung ging es los, erst gegen 11:30 statt wie geplant 10:00 war man auf dem diesjährigen „Winter-LJT“ beschlussfähig.

Nach der Wahl von Tagesleitung, Mandatsprüfungskommission, Wahlkommission und der Protokollführung sowie der Abstimmung der Tagesordnung ging es mit dem Bericht des LSpR, dem Finanzbericht und dem Bericht der Kassenprüfung. Die FinanzerInnen wurden entlastet, eine neue Kassenprüfung gewählt, eine neue Schiedskommission bestimmt, sowie Delegierte für den Länderrat und den Landesausschuss der Partei DIE LINKE. entsendet.

Danach fanden Workshops zu Netz- und Energiepolitik und zur Vernetzung der Basisgruppen untereinander statt, des weiteren ein Vortrag zum Widerstand im Konzentrationslager Auschwitz.

Die Debatte zu den Satzungsänderungen lief konstruktiv, wenn auch emotional aufgeladen. Letztendlich blieb aber alles „beim alten“.

Fast einstimmig wurde die Basisgruppe Eichsfeld bei nur einer Enthaltung vom Landesjugendtreffen anerkannt und warb gleich für Protestveranstaltungen gegen den dortigen NPD-„Heimattag“.

Nach dem Essen ging es in ein amüsantes Abendprogramm über – individuell gestaltet -, „socialising“ wurde ausführlich betrieben.

Am Sonntag begann die Tagung mit leichter Verzögerung kurz nach um 10, die Finanzanträge waren an der Reihe. Nach einer hitzigen Debatte über einen Antrag des Haskala auf beinahe 2000 Euro wurde die Beschlussfähigkeit angezweifelt, wir waren nur noch 26 statt der nötigen 28, der Antrag wurde an den KoRa verwiesen. (So., 18.03., 11:00 Uhr, Marktstraße 17, Weimar)

Nach dieser Aktion verließen zahlreiche Mitglieder die Tagung, der Rest feilte weiter an Ideen für mögliche Projekte, die in den Workshops gereift waren, so zum Beispiel ein „Wandertag“ zum Gedenken der Opfer des Faschismus, stellvertretend für alle Opfer soll das am 18.08., dem Tag, an dem Ernst Thälmann im KZ Buchenwald erschossen wurde, stattfinden. Hierfür hat sich bereits eine Arbeitsgruppe zusammengefunden. Des weiteren ist eine Anti-Nationalismus Aktion zur Fussball-Europameisterschaft geplant.

(MR)

 

Anti-ACTA-Demo nach Routenänderung voller Erfolg 11.02.2012

Auch in Erfurt fand pünktlich zum europaweiten Aktionstag gegen das neue multilaterlae Handelsabkommen, mit dem Zweck der Internetzensur und verschärften Überwachung, eine Demonstration statt. Organisiert wurde diese von der Piratenpartei, die allerdings lediglich durch Parteifahnen und weniger durch konstruktive Kritik präsent waren. Die Route begann am Anger mit einer Kundgebrung, der allerdings nur sehr schwer bedingt durch die schlechte Lautsprecherqualität (ein Megaphone) zu folgen war. Nach 15 Minuten führte dann der Weg zur Staatskanzlei mit ca. 700 Beteiligten, wo eine weitere halbstündige Kundgebung stattfand. Eigentlich war von dort eine große Route durch die Innenstadt geplant, welche aber kurzfristig von Polizei und Ordnungsamt aufgrund der großen Anzahl an DemonstrantInnen verboten wurde. Die Anmelder der Demonstration, die Piraten, blieben an der Staatskanzlei zurück, währenddessen 400-500 Beteiligte eine Sponti mit eigengewählter Route starteten. Nebenei sei der peinliche Auftritt der Jungen Liberalen (JuLis) erwähnt, die sich ebenfalls vor allem durch Parteiwerbung auszeichneten und sogar antikapitalistische Gesänge mit anstimmten. Die neue Route jedenfalls führten durch einige belebte Einkaufsstarßen, wo sich viele ZuschauerInnen und SympathisantInnen fanden. Auch wurde es nun endlich lautstark und es wurden durchgängige Gesänge wie "A-Anti-Anticapitalista" oder auch "GEMA,ACTA,KAPITAL...Scheiße!" angestimmt. Zudem gesellte sich die Linksjugendgruppe aus dem Eichsfeld zu uns und unterstützte gemeinsam mit uns die Demonstration lautstark. Positiv anzumerken ist, dass die Kritik an ACTA zugleich mit Kritik am Kapitalismus verbunden, getreu dem Motto "Es muss ums Ganze gehen". Weiterhin verhielt sich die Polizei ruhig und lief die neue Route ohne Eingreifen zu, was zumindest vorerst als positiv gewertet werden kann. Nach einer weiteren halben Stunde kamen die DemonstrantInnen dann wieder am Ausgangspunkt, am Anger, an. Aufgrund der Kälte überlegte sich unsere Gruppe einfach anzufangen zu hüpfen mit gleichzeitiger Kritik und es beteiligten sich fast alle Anwesenden daran, was ein gutes Abschlussbild darstellte. Allerdings wurde die Polizeipräsenz am Anger plötzlich enorm erhöht und nach der Auflösung der Demonstration kam es zu Tumulten zwischen der Polizei und den DemonstrantInnen. Der Auslöser dafür ist bisher nicht bekannt, aber es ist zu vermuten, dass eine weitere Spontandemonstration verhindert werden sollte. Im Großen und Ganzen werten wir diese Veranstaltung als sehr gelungenes Zeichen gegen die Internetzensur und Einschränkung der persönlichen Freiheit.

  STOP CONTROL - STOP ACTA

(DG)

"Rock gegen Rechts" 04.12.2011

Am 2.12.2011 wurde in Jena ein open-Air Konzert gegen rechtes Gedankengut abgehalten. Seit dem herauskam das in Jena das neonazistische Trio ungehindert ihre Ideologie leben konnten hat Jena einen falschen ruf durch die Medien bekommen. Jena ist seit dem eine „Rechte Hochburg“. ‚Alle die in Jena wohnen sind Nazis! ‘, wer Jena nicht kennt bekommt das durch die Medien mit und bildet sich dadurch seine Meinung über die bunte Stadt. Doch viele dieser Berichte sind unseriös. Bestes Beispiel ist dieser Bericht: http://www.youtube.com/watch?v=AQkhvYNkVHo
Er wurde am 18.11.2011 auf  ZDF bei „aspekte“ gesendet. ZDF zählte für mich bis dahin zu einem Sender der gewissenhaft recherchiert. Doch anscheinend haben die Verantwortlichen hier schlechte Arbeit geleistet und nicht mitbekommen das der Bericht sehr unsachlich geführt wurde. Zum Glück erkennen das viele Leute und der Bericht ist demnach auf YouTube schlecht bewertet: 94% (185 Personen, Stand: 04.12.2011) bewerteten diesen Bericht als schlecht. Doch bundesweit wird die Studentenstadt mit Sätzen wie "Jena für Leute mit Migrationshintergrund - kein Paradies" in ein schlechtes Rampenlicht geführt.
Viele Leute die Jena kennen macht diese Unachtsamkeit wütend. Udo Lindenberg – dem Jena sehr am Herzen liegt – organisierte darauf mit dem MDR innerhalb von 2 Wochen (!!!) ein kostenloses Konzert mit dem Titel „Rock gegen Rechts“. Bedeutende Künstler wie Peter Maffey, Clueso (extra aus Istambul angereist), Silly und weitere unterstützten dieses Projekt sofort und spielten kostenfrei. Gigantische 50.000 Leute erschienen zu der Veranstaltung in der Kälte und bei unsicheren Wetterverhältnissen. 47% der Einwohner Jenas zeigen öffentlich das die Stadt nicht menschenverachtend ist und sich nicht durch einen unsachlichen und Platten Bericht seinen guten Ruf vermiesen lässt!

Ich  bin sehr froh, dass die Stadt so schnell Gesicht gezeigt hat! So was kann und darf nicht sein – so was lassen wir uns nicht bieten!

(AS)

 

Es muss „vorTREFFlich“ bleiben in Weimar 24.11.2011

Es scheint ein ganz normaler Jugendclub in mitten der Kulturstadt Weimar zu sein. Doch dem ist nicht so, das „vorTREFFlich“ hat etwas Besonderes. Einen Proberaum mit 2 Personen die sich um die jungen MusikerInnen kümmern. Der eine ist Student an der Franz-List-Musikhochschule und unterrichtet den Jugendlichen Saiten- und Tasteninstrumente sowie Gesang und der andere ist gelernter Erzieher und unterrichtet den Jugendlichen Rhythmusinstrumente. Geleitet wird der ansprechende Jugendclub von einer Leiterin, die selbst noch recht Jung ist. Die Jugendlichen genießen den Umgang mit der 3er Besetzung und man geht vertraut mit einander um. Der Vorteil an der Sache ist, jeder und jede kann in diesen Jugendclub und kostenfrei ein Instrument lernen oder kostenfrei eine Bandgründen. Es ist nicht einmal notwendig teuer ein Instrument aufzutreiben, da auch Instrumente gestellt werden. Doch die 2 beiden Honorarkräfte und die Instandhaltung der Technik und Instrumente kostet Geld, leider Geld was ab 2012 nicht mehr gezahlt werden kann. Doch so eine Chance für Jugendliche darf nicht einfach vergehen, schon gar nicht auf finanziellen Gründen.

Wer dem „vorTREFFlich“ helfen will, schaut sich am besten den Jugendclub im Steinbrückenweg 5a in Oberweimar an und kann da auch direkt mit dem netten Personen Kontakt aufnehmen. Die Öffnungszeiten beschränken durch die Halbestelle der Pädagogin auf Montag, Mittwoch und Freitag je Nachmittags bis Abends. Für die Jugendlichen einer Kulturstadt ist solch eine Möglichkeit von enormer Wichtigkeit.

(EF)

 

Neuer Vorstand mit alten Gesichtern und auf ins Wahljahr 06.11.2011

Der neue Landesvorstand der LINKEN. Thüringen (es fehlt Ines Leukefeld)
Der neue Landesvorstand der LINKEN. Thüringen (es fehlt Ines Leukefeld)

Am 05. und 06. November 2011 trafen sich die Genossen der Landespartei in Sömmerda zum 3. Landesparteitag der unter dem Motto „Genug gekürzt! Kommunen demokratisch und sozial gestalten“ stand. Neben den über 146 Delegiert fanden auch zahlreiche Gäste den Weg ins Volkshaus, unter ihnen zum Beispiel ein Parteivorsitzender mit Klaus Ernst oder der Justizminister Dr. Holger Poppenhäger (SPD). Der Teil mit der wohl größten Spannung war die Wahl zum Landesvorsitzenden. Neben den Wahlen zum neuen Landesvorstand standen aber auch andere Beschlüsse auf der Tagesordnung. So zum Beispiel wurde die Wahlstrategie für das Wahljahr 2012 oder eben auch ein Beschluss zum Thema Kommunale Selbstverwaltung braucht angemessene Finanzausstattung. Bevor es zu dem Höhepunkt in den Wahlen kam, wurden diskutiert wie man das neue Erfurter Parteiprogramm am besten umsetzt und wie es in den nächsten 2 Jahren weiter gehen soll. Nach einer Mittagspause hatte dann Klaus Ernst das Wort und begann zunächst mit viel Lob für den Landesverband Thüringen. Danach bezog er sich thematisch eher auf Bundesebene. Wichtiges Thema in vielen Bereichen war die NeumitgliedeInnenrgewinnug, die verschärft in den Mittelpunkt gezogen werden soll. Denn wir wollen nicht nur für gute Parteiversammlungen und Parlamentsarbeit stehen, sondern mit den Bürgern und Bürgerinnen zusammen arbeiten. Dies verschärfte auch ein Beitrag von der AG Strukturen am Sonntag durch Jörg Kubitzki, der mit den Statistiken und deren Bedeutung die Situation genau erläuterte. Ein weiteres Thema in den Redebeiträgen war vor allem die Vision, die DIE LINKE. hat. Denn neben dem, dass die Bürokratie abgebaut werden soll, muss man endlich aussprechen eine von jeglicher Herrschaft befreite Gesellschaft anzustreben. Dies geht natürlich nur über die BürgerInnen, denn Sozialismus ohne Demokratie und Freiheit ist kein Sozialismus. Nach dem viel ausgesprochen wurde, kam es zur Wahl des neuen Vorsitzenden. In einem Duell, in dem sich die beiden Bewerber wohl nicht unterschiedlicher seien könnten traten Steffen Harzer (Hildburghausen) und Knut Korschewsky (Sonneberg) für den Landesvorsitz an. Allerdings wurden am Ende die neuen Wege von Steffen Harzer mit 27% der Stimmen nicht gewählt, sondern Knut Korschwesky (68%) in seinem Amt bestätigt. Dies werden die letzten 2 Jahre für Knut sein, sagte er noch zuvor. Steffen hat es trozdem in den Landesvorstand geschafft. Schade ist, dass Mario Korczkodaj als Vertreter von Linksjugend ['solid] nicht gewählt wurde. In wie weit es politisch schlau ist, nach einer Nicht-Wahl eine Veranstaltung offiziell zu verlassen wage ich mir nicht zu beurteilen. Der neue Vorstand nimmt nun seine Arbeit auf und wir hoffen auf erfolgreiche 2 Jahre, auch in Zusammenarbeit mit der Jugend.

 

Alle MitgliederInnen des neuen Landesvorstandes:

Landesvorsitzender: Knut Korschwesky

Stellvertreterin: Susanne Henning

Stellvertreter: Sandro Witt

Landesgeschäftsführerin: Anke Hofmann

Landesschatzmeister: Holger Hänsgen

weiter MitgliederInnen: Thomas Bienert

Sascha Bilay

Christian Engelhardt

Bernd Fundheller

Steffen Harzer

Ralf Hauboldt

Sigrid Hupach

Angela Hummitzsch

Steffen Kachel

Ines Leukefeld

Ute Lukasch

Anja Müller

Birgit Pätzold

Jenny Renner

Michaele Sojka

 

 (EF)

 

BKA übernachtet wo Rechtsradikale Tagen 03.11.2011

Beim Papstbesuch in Erfurt im September 2011 übernachteten Beamte des Bundeskriminalamts (BKA) im Hotel „Romantischer Fachwerkhof“ in Kirchheim (Ilmkreis). Zunächst nichts ungewöhnliches, doch interessant wird es bei der Betrachtung wer sonst im Fachwerkhof Ein- und Ausgeht. Von Neonazikonzerten über NPD Landesparteitage sammeln sich doch die Rechtsradikalen. Das dieses Gebäude bereits vom Verfassungsschutz beobachtet wird, wurde anscheinend unter den Tisch fallen gelassen. Also fördert nun die deutsche Sicherheit Betriebe die von menschenverachtenden Veranstaltungen sich finanzieren. Wenn man es nun auch noch ganz genau nimmt fördern quasi die SteuerzahlerInnen den Verbleib eines rechtsradikalen Treffpunkts. Um das Ganze noch besser zu verdeutlichen kommen gerade diesen Samstag führende NPD Funktionäre nach Kirchheim für eine Veranstaltung. Das Bürgerbündnis in Kirchheim, welches sich gegen Rechts und auch gegen diesen Fachwerkhof sich aussprich ruft auch am Samstag wieder zu Protesten gegen die Versammlung auf. Gerade, dass es so ein Bündnis gibt, hätte doch den Beamten bewusst machen müssen auf was sie sich einlassen. Sei es drum, das BKA stellt klar, sie haben von nichts gewusst. Die Thüringer Linkspartei fordert nun vom Innenministerium eine Stellungnahme zu dem Fall. Wichtig dabei müsste noch sein, dass sie von nichts gewusst hätten darf keine legitime Antwort sein.

(EF)

MitgliederInnen der LINKEN wählen neuen Kreisvorstand 15.10.2011

Als am 15.10.2011 sich die GenossInnen des Gebietsverbandes Apolda - Weimar zur Gesamtmitgliederversammlung (GMV) in Schöndorf eingefunden haben, konnte sich wohl kaum einer vorstellen was für spannender und anstrengender Tag bevorstand. Zunächst sprachen die beiden Bewerber für das Amt des Landesvorsitzenden in Thüringen. Dabei begann der aktuelle Landesvorsitzende Knut Korschwesky mit seiner Rede über einen Verjüngungsprozess der in 2 Jahren seinen Höhepunkt bei den nächsten Wahlen finden soll. Sein Gegenkandidat Steffen Harzer, seines Zeichen Bürgermeister von Hildburghausen und Mitglied im Landes- sowie Bundesvorstand plant dabei eine Effektivierung der Parteiarbeit. Nach dem alle GenossInnen gespannt den beiden zugehört hatten und alle Fragen beantwortet wurden, ging es in den Hauptteil der GMV, den Wahlen. Gleich zu Beginn der hitzigste Punkt des Tages als es um die Kandidatur von Frank Lange zum Kreisvorsitzenden ging. Die Diskussion wurde immer persönlicher und am Ende wurde trotz der Kritik an Franks Weg ihm das Vertrauen geschenkt für diese große Aufgabe. Die weiteren Kandidaturen verliefen dann Reibungsloser, so dass nun ein neuer 11 köpfiger Vorstand für den Kreisverband Apolda-Weimar arbeiten wird. Ganz am Ende wurden die Zeile des neuen Vorstands genauer gefasst, die sich in der Jugendarbeit darauf besinnen PECAST JA KAB weiterhin zu zu stärken und eine Linksjugend in Weimar aufzubauen. In dem Sinne, wünschen wir dem Kreisvorstand eine erfolgreiche Arbeit in den nächsten 2 Jahren und einen hoffentlich guten Weg der Jugendarbeit.

(EF)

Neonazis im Demowahn 13.10.2011

Am Samstag, den 15.10.2011 ist in Weimar schon wieder eine Demonstration von Rechtsradikalen angemeldet wurden. Nach dem am 27.08.2011 eine Demo von ihnen unter dem Motto „Gegen Repression und Kriminalisierung“ verboten wurde und somit es keinen Platz für menschenverachtende Einstellungen in Weimar gab ist nun der Aufruf „Gegen den EU-Wahn – für nationale Identitäten“. Das Motto ist diesmal etwas „weiter“ gefasst als noch zu letzt. So versuchen nun anscheinend die Neonazis wieder über aktuelle Themen zu kommen, und was gäbe es da „besseres“ als sich in die Problematik EU ein zu mischen. Allerdings sieht man auch gleich am Motto, dass hier lediglich ein nicht überdachter Stammtischspruch genommen wurde. Jede/r der sich ein wenig mit den finanziellen und vor allem wirtschaftlichen Verbindungen der EU Staaten auseinandergesetzt hat, weiß das ein komplettes Aufbrechen dieser Verbindungen zum Supergau führen wird. Nicht nur vor diesem inhaltlichen Nonsens, sondern auch vor dem nationalistischen und rassistischen Hintergrund dieser Anmeldung müssen die Proteste des „Bürgerbündnis gegen Rechts“ (BgR) unterstützt werden. Außerdem sollen die Rechten auch verstehen, dass die Kulturstadt kein Raum bietet für sie alle 6 Wochen eine Demo abzuhalten. Die BürgerInnen in und um Weimar werden gefordert sein auch diesmal klar zu machen: Es gibt keinen Platz für Neonazis in Weimar!

Büroeröffnung von Kersten Steinke (MdB Die Linke.) in Apolda 07.10.2011

Wahlkreisbüro Apolda Teichgasse 15/17
Wahlkreisbüro Apolda Teichgasse 15/17

Am Vormittag des 7.Oktober wurde das Büro von Kersten Steinke (MdB Die Linke.) in Apolda erfolgreich eröffnet. Mit ca. 40 Eröffnungsgästen war das gemütliche Büro in der Teichgasse 15/17 sehr gut gefüllt. Neben GenossInnen und PateisympatsiantInnen waren auch VertreterInnen anderer Parteien anwesend. In der Eröffnungsrede bedankte sich Kersten für das kommen der Anwesenden und hofft auf gute Zusammenarbeit. Das sollte mit der Linksjugendgruppe auch kein Problem sein. Ein Punkt in der Rede war eben so auch der Grund warum die Büroeröffnung gerade auf den 07.Oktober gelegt wurde. Dabei wurden die verschiedensten Dinge aufgezählt von dem Geburtstag von Wladimir Putin(1952) über die Unabhängigkeit eines polnischen Staates (1918) und der Hochzeit des russischen Kronprinzen Paul mit Sophie Dorothee von Württemberg in Sankt Petersburg (1776) bis hin zur Gründung der Deutschem Demokratischen Republik (1949). Natürlich folgt nun im Jahr 2011 die Büroeröffnung von Kersten Steinke in der Kreisstadt Apolda. Während der Veranstaltung gab es für unseren Vertreter ein kooperatives Gespräch mit einem SPD Politiker im Zusammenhang auf eine Zusammenarbeit der Jusos und uns im Landkreis. Dies könnte nun also auch als weiteres positives Ergebnis der Veranstaltung für uns mitgenommen werden. Alles in allem war die Eröffnung sehr gelungen, für das leibliche Wohl der Gäste war selbstverständlich gesorgt. Die Gruppe hofft deswegen auf eine gute Zusammenarbeit im Kersten.

(EF)